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Warum Disclaimer dem WWW schaden :
Seit dem Urteil des Landgerichtes Hamburg vom 12. Mai 1998 kommt es mehr und mehr in Mode, einen sogenannten »Disclaimer« auf seine Seite zu setzen. Mittlerweile gibt es Angebote im Netz, wie zum Beispiel http://www.disclaimer.de, die standardmäßige Disclaimer zur Verfügung stellen, auf die man dann bloß einen Link zu setzen braucht. Doch was soll so ein Disclaimer eigentlich? HintergrundDisclaimer enthalten oft Textbausteine wie: Urteil des Landgerichts Hamburg, Az. 312 O 85/98In dem vielzitierten Urteil des Landgerichtes Hamburg hat der Beklagte zu einer Seite verlinkt, auf der sich Inhalte befanden, die laut Urteil das Ehr- und Persönlichkeitsrecht des Klägers verletzten. Dieser Link wurde mit voller Absicht gesetzt, da sich der Beklagte zuvor aufgrund einer vorausgegangenen Rechtsstreitigkeit über den Kläger geärgert hatte. Um sich nicht selber strafbar zu machen, hat der Beklagte durch Aufnahme einer Haftungsfreiheitsklausel klarstellen wollen, dass er keinerlei Verantwortung übernehme. Das Gericht stellte fest, dass sich der Beklagte
dadurch, dass er mit voller Absicht Die rechtliche Relevanz eines DisclaimersWer sich das Urteil genau durchliest, wird feststellen, dass dort nicht davon die Rede ist, dass man sich generell von allen Links, die man auf seiner Homepage setzt, ausdrücklich distanzieren muss. Wichtig ist der Kontext, in dem ein Link gesetzt wird. Offensichtlich hat der Beklagte absichtlich eine Liste von Links auf persönlichkeitsrechtverletzende Inhalte zusammengetragen. Also ein ganz anderer Kontext als bei gewöhnlichen Linksammlungen auf einer Webseite, die man anlegt, um die verlinkten Seiten weiterzuempfehlen. Die Haftungsausschlussklausel wird in dem Urteil ebenfalls nicht berücksichtigt. Zudem ist das Urteil niemals rechtskräftig geworden, da die Parteien sich in einem Vergleich geeinigt haben. Im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht, Az. 6 U 51/00 steht zu lesen:
Es ist fairerweise zu sagen, dass in diesem Urteil das Vorhandensein eines Disclaimers positiv bewertet worden ist. Inwiefern diese Tatsache allerdings für das Urteil von Relevanz gewesen ist, mag jeder selber beurteilen. Was also bringt ein Disclaimer?Diese Frage ist recht umstritten und wird in der entsprechenden Newsgroup de.soc.recht.datennetze auch oft diskutiert. Eine eindeutige Rechtsprechung und eine eindeutige juristische Bedeutung von Links gibt es noch nicht. Es gibt aber eine Vielzahl an Gründen, die gegen einen Disclaimer sprechen:
Links auf meine Seiten setzenGrundsätzlich ist es ausdrücklich erlaubt, Links auf meine Seiten zu setzen! Selbstverständlich freue ich mich immer über eine kleine Benachrichtigung, die jedoch keinesfalls als Anfrage zu verstehen sein sollte. Wenn Sie allerdings meinen, Sie müssten sich durch einen Disclaimer gleichzeitig von meinen Inhalten und somit von mir als Person distanzieren, dann seien Sie bitte konsequent und setzen Sie keinen Link. Bitte sehen Sie auch davon ab, meine Seiten zu »framen«, das bedeutet, innerhalb Ihres eigenen Framesets aufzurufen. Alle von mir persönlich gesetzten Links auf meinen Seiten sind als Empfehlung zu werten, es sei denn, ich habe den Link entsprechend anders kommentiert. Ich verlinke Seiten, um Ihnen weiterführende Informationen zu bestimmten Themen anzubieten oder um Ihnen empfehlenswerte Artikel zugänglich zu machen. Es kann passieren, dass die referenzierten Inhalte sich ohne meinem Wissen ändern. Im Impressum des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht steht, dass ich für fremde Inhalte nur dann zu verantworten sei, wenn ich von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis habe und es mir technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Es ist jedoch nicht zumutbar, dass ich alle Links auf meinen Seiten ständig danach kontrolliere, ob sie sich noch in dem Zustand befinden, in dem sie waren, als ich einen Link darauf gesetzt habe. Dies gilt natürlich vor allem für die Inhalte meines Gästebuchs sowie der Linkliste, die Links enthalten, die ich nicht gesetzt habe und nicht permanent überwachen kann. Auf die im Rahmen der Google- oder Amazon-Anzeigen geschalteten Links habe ich keinen Einfluss. Diese Dienste liefern dynamisch generierte Anzeigen, die auf den Inhalt der Seiten ausgerichtet sind. Diese Verweise sind eindeutig nicht als Empfehlung meinerseits zu verstehen. Wenn Sie also das Gefühl haben, dass ein Link auf meinen Seiten zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, dann geben Sie mir bitte Bescheid, sodass ich diesen Link prüfen und ggf. entfernen kann.
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